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VdL-Kommentar: Teil der Lösung

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Dr. Martin Kanert, VdL-Hauptgeschäftsführer

VdL- Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Kanert bezieht Stellung zum Green Deal.

Verschiedentlich ist zu hören, Ursula von der Leyen sei eine „Ankündigungspräsidentin“. Mit Blick auf die Aktivitäten rund um den „Green Deal“ ist aber schon jetzt absehbar, dass es nicht bei Ankündigungen bleibt. Bei der Umsetzung des politischen Willens ihrer Spitze legen die Kommissionsdienststellen in ungewöhnlicher Geschwindigkeit Fahrpläne und Strategien zu den einzelnen Politikfeldern des Green Deal vor, die den Rahmen für spätere gesetzliche Vorgaben setzen. Zu allen Überlegungen der Kommission werden öffentliche Konsultationen durchgeführt. Und damit die ehrgeizigen Zeitpläne eingehalten werden können, kommt es dann auch schon einmal vor, dass die Konsultation zur zweiten Stufe eines Politikfelds eingeleitet wird, ohne die Ergebnisse der ersten Konsultation ausgewertet zu haben.

Die Lack- und Druckfarbenindustrie wird von beinahe allen Politikfeldern betroffen sein. Auch wenn die derzeit diskutierten Strategien noch vielfach im Abstrakten bleiben, lässt sich bereits erahnen, welche gesetzlichen Hebel die Kommission zur Erreichung der Ziele des Green Deal nutzen wird.

Der VdL analysiert und kommentiert für seine Mitglieder alle ins Auge gefassten Maßnahmen, und macht immer wieder deutlich, dass Farben, Lacke und Druckfarben den Zielen des Green Deals nicht im Wege stehen, sondern Teil der Lösung sind

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