Was für ein Jahr für uns alle! Corona bestimmt seit dem Frühling auch auf politischer Ebene (fast) alles Handeln. Gerade zu Beginn der Pandemie, als Folge der staatlichen Maßnahmen, beklagten die VdL-Mitglieder eine Unterbrechung der Lieferketten und eine Verknappung essenzieller Rohstoffe von teilweise dramatischem Ausmaß. Hier gelang es uns, im Verein mit befreundeten Verbänden, über das Bundeswirtschaftsministerium und die EU-Kommission binnen kurzer Frist Linderung zu schaffen. Wir konnten zudem erreichen, dass Teile unserer Branche als systemrelevant eingestuft wurden.
Trotz Stresstest Pandemie muss die Geschäftsstelle bei regulatorischen Themen am Ball bleiben, die Branche Kurs halten: Insbesondere die politischen Top-Themen, die das Präsidium aus den rund 40 vom Verband bearbeiteten Clustern auswählt, werden wir weiter mit Nachdruck bearbeiten:
Die durch überstrenge Rechtsvorschriften bedingte Verknappung biozider Wirkstoffe ist ein Dauerthema; es ist mittlerweile gelungen, Politik und Behörden dafür zu sensibilisieren, dass es so nicht weitergeht. Bei den künftigen Meldepflichten an die Giftinformationszentralen konnten wir zumindest erreichen, dass für Point-of-Sale-Farben keine eigenen Meldungen vorgenommen werden müssen. Zusammen mit einer weiteren Meldevereinfachung schätzen wir, dass sich die Zahl der vorzunehmenden Meldungen um rund 30 % mindert.
Und dann: der europäische Green Deal, den die EU-Kommission mit einer Energie und Geschwindigkeit vorantreibt, die ihresgleichen suchen. Der VdL hält mit der Geschwindigkeit der Kommission mit, hat alle für unsere Industrie relevanten Strategien der Politikfelder des Green Deal analysiert und Stellung bezogen. Hier liegen weitere mindestens vier Jahre vor uns, in denen wir uns mit der Politik über die Ziele des Green Deal auseinandersetzen müssen.
Und schließlich: Die politischen Themen waren für dieses Jahr bereits gesetzt, als das deutsche Bundesernährungsministerium seinen Vorschlag für eine „Druckfarbenverordnung“ wieder aus der Versenkung hervorholte und jetzt erneut vorantreiben will. Auch hier haben wir alle Hände voll zu tun, um zu belegen, dass es keinen Handlungsbedarf gibt, der ein nationales Verordnungsvorhaben rechtfertigt. Stattdessen unterstützen wir eine Regelung auf europäischer Ebene.
Pandemie und gleichzeitig ein Gesetzgeber, der trotz gegenteiliger Lippenbekenntnisse die Belastungen sichtlich ignoriert und seiner Regulierungssucht frönt: Man sieht, eine Fülle von Herausforderungen, die ihre Schatten auch weit ins nächste Jahr und darüber hinauswerfen. Ich denke, der VdL ist bestens gerüstet und aufgestellt, ihnen zu begegnen.
Dr. Martin Kanert,
VdL- Hauptgeschäftsführer
