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75 Jahre CEPE: "Bonne Chance!" nach Brüssel

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Seit 75 Jahren nimmt der europäische Farbenverband CEPE („European Council of the Paint, Printing Ink, and Artist’s Colours Industry“) die Interessen der europäischen Lack-, Farben- und Druckfarbenhersteller wahr. Eine Mammutaufgabe angesichts der vielfältigen Ziele europäischer Konzerne, Firmen und Verbände. VdL-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Kanert begleitet CEPE seit Jahrzehnten und bestärkt die Arbeit der Kollegen um Managing Director Christel Davidson.

Herr Kanert, CEPE feiert dieses Jahr 75 Jahre europäische Interessenvertretung. Erst einmal vorneweg: Was wünschen Sie den Kollegen zu diesem Jubiläum?
Ich gratuliere den Kollegen in Brüssel ganz herzlich und wünsche mir auf jeden Fall, dass sie weiterhin eine solche starke Interessenvertretung für die Farbindustrie in Europa machen, wie wir das über die letzten Jahre gewohnt sind. CEPE hat ja von jeher die Aufgabe gehabt, die Interessen der Farbenindustrie, die auch über die nationalen Verbände artikuliert werden, zu bündeln und gemeinsame Positionierungen herauszuarbeiten. Diese Arbeit ist in den vergangenen Jahren unter der Geschäftsführerin Christel Davidson noch erfolgreicher geworden.

Wie kurz ist Ihr persönlicher Draht nach Brüssel?
Natürlich sehr kurz. Der VdL ist der mitgliederstärkste Verband innerhalb des Konzerts der nationalen Verbände, als VdL-Hauptgeschäftsführer bin ich Mitglied des Operational Boards bei CEPE und gestalte von daher sowohl die Prioritätensetzung als auch die inhaltliche Ausarbeitung von Positionierungen in Brüssel entscheidend mit. Auf der Geschäftsstelle befinden wir uns im ständigen Austausch mit den Kollegen und ich selbst nehme bestimmt durchschnittlich zweimal im Monat den ICE nach Brüssel.

Erklären Sie uns kurz den Unterschied zwischen Mitgliedschaft einer Firma und der Mitgliedschaft eines nationalen Verbandes.
Es gibt bei CEPE seit 2005 für Verbände nur noch eine assoziierte Mitgliedschaft. Eigentlich ist CEPE ein Verband der Unternehmen. Das hat den Vorteil, dass die Firmen nunmehr direkten Einfluss ausüben können und dies entsprechend auch tun. Außerdem sind sie so sehr viel unmittelbarer in die Positionierung auf europäischer Ebene eingebunden. Natürlich haben wir als nationaler Verband auch die Möglichkeit, die Position, die wir beispielsweise in Deutschland vorformuliert haben, miteinzubringen. Aber es ist eben beides möglich: Die Unternehmen können sich direkt einbringen, oder sich sozusagen über ihre Nationalverbände vertreten lassen, über die sie automatisch CEPE-Mitglied sind.

Aber viele Unternehmen denken doch in nationalen Bezügen, welche konkreten Vorteile bringt ihnen der europäische Verband?
Unsere deutschen Unternehmen sehen Europa als Binnemarkt und sind in ihm mit großer Selbstverständlichkeit unterwegs. Umso wichtiger ist es für sie, gerade dort, wo
auch unterschiedliche nationale Regulierungen existieren, einen Verband zu haben, über den sie diese unterschiedlichen Regulierungen überhaupt erst mal erfahren und sich entsprechend vorbereiten können. Dafür gibt es viele Beispiele. Und für Unternehmen, die in Europa agieren, ist es auch wichtig, dass die europäische Gesetzgebung, die uns ja zu 80 % maßgeblich berührt, entsprechend dort beeinflusst wird, wo sie entsteht. Das geht natürlich nur durch eine einheitliche Stimme, durch eine einheitliche Positionierung.

Im Rückspiegel betrachtet: Welchen Erfolg oder welche Entscheidung auf CEPE-Ebene hatte die größte Bedeutung für die europäische Farbenbranche?
Es fällt mir schwer, hier eine solche singuläre Erfolgsgeschichte herauszugreifen. Sehr verdienstvoll ist aus meiner Sicht die stetige und hartnäckige Arbeit an der Flut von Regelungsvorhaben, die aus Brüssel kommen. Diese gemeinsame Arbeit sorgt dafür, dass wir inzwischen entscheidende Erfolge sehen und wohl einen Abbau von Bürokratie erreichen können. Da müssen Sie nur die vielen Omnibusse der Kommission betrachten. Wenn ich aber einen konkreten Erfolg herausstreichen soll, dann wäre es die gesamte Advocacy-Arbeit um Titandioxid. Ich meine jetzt nicht nur die Klage vor dem EuGH, sondern was wir alles im Vorfeld bereits gemacht und versucht haben. Da hatten wir alle gemeinsam die argumentativen Grundlagen gelegt, die hinterher dann im Klageverfahren zum Erfolg geführt haben.

Brüssel ist nicht Berlin. Gibt es im Vorgehen Unterschiede zwischen deutscher und europäischer Advocacy?
Die sehe ich kaum. Ob wir gegenüber der EU-Kommission oder bei unseren nationalen Ministerien Stellung beziehen, unterscheidet sich wohl außer in sprachlichen Nuancen kaum. Viele europäische Kollegen formulieren vielleicht ein wenig indirekter, während meinetwegen Deutsche oder Holländer in der Sache eher auf den Punkt argumentieren. Aber das, würde ich sagen, sind so nationale Einschläge. Auch das Klischee der langen Brüsseler Abende mit gutem Essen und viel Rotwein gehören inzwischen meist der Vergangenheit an, leider.

Auch der VdL hat die europäische Politik im Fokus. Wie ist hier die Aufgabenverteilung und wie stimmen sich die Verbände ab?
Das passiert auf eine sehr gute Art und Weise, denn eine europäische Positionierung, die an jeder Stelle durchgetragen wird, ist sehr wichtig. Die Aufgabe der CEPE ist es dann, mit der europäischen Kommission zu sprechen, um diese einmal festgelegte europäische Position zu vertreten. Und das gleiche müssen die nationalen Verbände gegenüber ihren nationalen Regierungen und, wo das Regelungsverfahren eine Beteiligung des europäischen Parlaments vorsieht, auch gegenüber den Abgeordneten des europäischen Parlaments. Und da hat jeder nationale Verband die Aufgaben, „seine“ Abgeordneten entsprechend anzusprechen. Das funktioniert sehr gut!

Und was passiert, wenn man einmal nicht derselben Meinung ist?
Es hat keinen Zweck, dass man europäisch eine andere Position bezieht als auf nationaler Ebene. Das fällt spätestens dann negativ auf, wenn die Co-Gesetzgeber miteinander sprechen. Wir müssen also so lange um eine Position ringen, bis wir diese gefunden haben. Ich kann mich aber, ganz ehrlich, an keinen Fall erinnern, wo uns das nicht gelungen wäre. Ja, es gibt immer wieder Beispiele für schwierige Verständigungsprozesse, da muss ich nur an die zurückliegende Diskussion um die Revision der REACH-Verordnung denken. Aber wir haben es immer wieder geschafft, zum Schluss zu einer einheitlichen Position zu gelangen.

Gibt es Unterschiede zwischen den Sektoren?
Wo ist die Zusammenarbeit am ausgeprägtesten?
Wo es um die sektorspezifischen Belange geht, gibt es durchaus Unterschiede. Das hängt auch damit zusammen, wie europäisch die Unternehmen jeweils aufgestellt sind. Was aber die horizontale Gesetzgebung angeht, die also jetzt nicht spezifisch für einzelne unserer Sektoren sind, kann ich kaum Unterschiede erkennen. Da wird mit gleicher Energie engagiert und gemeinsam an den Themen gearbeitet.

Europa steht vor geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Wie kann CEPE beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Farbenindustrie langfristig zu sichern?
Ich denke, auch auf europäischer Ebene haben wir – genauso wie auf nationaler Ebene – den Abbau von Bürokratie im Fokus. Was jetzt zunehmend auch noch in den Fokus gerät, sind handelspolitische Schutzinstrumente, mit denen versucht wird, sich gegen unlauteren Wettbewerb zu schützen, der im Wesentlichen aus dem nichteuropäischen Ausland kommt. Dort mussten wir uns zuletzt gegen eine nicht ausbalancierte Berücksichtigung der Interessen der Verwender von Titandioxid beim Antidumpingverfahren zu TIO2 wenden. Es wird mehr solcher Fälle geben, und CEPE wird auch da aktiv sein, um innerhalb der Verfahren sicherzustellen, dass die Belange der Verwender von Chemikalien, zum Beispiel der Lack- und Druckfarbenindustrie, angemessener berücksichtigt werden.

Was wünschen Sie CEPE für die nächsten 25 Jahre bis zum 100. Jubiläum?
Sie sollen auf diesem Weg weitermachen. CEPE trägt mehr als früher zur Sichtbarkeit der Lack- und Druckfarbenindustrie bei. Das finde ich ganz entscheidend. Sie verstetigen ihre Politikkontakte und vor allem die Kontakte in die EU-Kommission. Das ist möglicherweise auch getriggert durch die vielen Gesetzgebungsakte, die uns zurzeit spezifisch berühren. Und ich wünsche mir noch mehr, dass auch unsere Mitgliedsunternehmen den Wert der CEPE für ihr Wirtschaften erkennen und sich in den relevanten Gremien noch mehr einbringen.

Ich beglückwünsche CEPE zu dieser erfolgreichen Arbeit und wünsche auch für die nächsten Jahre „Bonne Chance“! 

Das Interview führte Alexander Schneider

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