Verbraucherschutz und Produktsicherheit

Für den Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie sind Sicherheit und Qualität sämtlicher Produkte von besonderer Bedeutung. Hier zeigen wir unsere Anstrengungen, höchsten Sicherheitsstandards gerecht zu werden, um den Schutz der Verbraucher zu gewährleisten.

Bei der gestrigen Anhörung in einem Expertengremium hat sich eine Mehrheit von Mitgliedstaaten gegen eine Einstufung von Titandioxid ausgesprochen. Gleichwohl hat die Kommission angekündigt, mit dem Verfahren fortzufahren. Umstritten ist allerdings, ob die EU-Kommission zu einer vorherigen Folgenabschätzung verpflichtet ist, wie sie die Industrie fordert.

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Die Europäische Kommission hat ihren endgültigen Vorschlag für eine Einstufung von Titandioxid als Gefahrstoff verschickt. Der neue Vorschlag umfasst weitaus mehr Feststoffgemische als bisher, mit erheblichen rechtlichen Konsequenzen.

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Sechs Monate vor dem eigentlichen Start der neuen EU-Meldepflichten an Giftinformationszentren (Anhang VIII der CLP-Verordnung) wird immer klarer, dass der Termin nicht zu halten sein wird.

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Am 15. Mai 2019 fand in Brüssel ein Workshop zum Thema Konservierungsmittel auf Initiative des europäischen Farbenverbandes CEPE zusammen mit dem Verband für Wasch- und Reinigungsmittel A.I.S.E. statt.

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Gelegentlich wird behauptet, dass Druckfarben zur Bedruckung von Lebensmittelkontaktmaterialien, und hier insbesondere Lebensmittelverpackungen, gesetzlich nicht geregelt und bedruckte Lebensmittelverpackungen deshalb „unsicher“ seien.

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Mit einer Podiumsdiskussion hat der VdL auf die Problematik „Risikowahrnehmung und Risikokommunikation“ aufmerksam gemacht. Vor dem Hintergrund wirrer Diskussionen um Titandioxid und der Beschränkungen von Konservierungsmitteln in Farben auf unwirksame Kleinstmengen ging es um das zunehmende Phänomen unsachlicher Meldungen und aufgeregter, faktenfreier Schlagzeilen.

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VdL-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Engelmann

Die neuen Regelungen zur harmonisierten Meldung von chemischen Gemischen an die nationalen Giftinformationszentren der EU-Mitgliedsstaaten stehen vor der Tür. Die Mitteilungspflichten nach Anhang VIII der CLP-Verordnung treten stufenweise in Kraft, für Verbraucherprodukte sollen sie bereits ab 1. Januar 2020 gelten.

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Auch die letzte Möglichkeit einer Einstufung von Titandioxid als krebserregend ist ergebnislos verstrichen. Die EU Mitgliedstaaten haben die anstehende Entscheidung im Ausschuss am Donnerstag im letzten Moment von der Tagesordnung genommen.

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Auch eine Sondersitzung des zuständigen REACH-Regelungsausschusses am 7. März 2019 brachte keine Lösung in dem Einstufungs-Krimi um das Weißpigment Titandioxid. Wie zu erfahren war, wird sich die nach den Europawahlen neu zu bildende Kommission frühestens im Herbst damit beschäftigen, ob sie die Einstufung von Titandioxid weiter verfolgt.

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Hier werden die häufigsten Fragen zum Thema Konservierungsmittel in Fassadenfarben in aller Kürze beantwortet.

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