Umwelt und Sicherheit

Titandioxid Vorentscheidung vertagt

|   Umwelt und Sicherheit

Überraschung im CARACAL-Gremium: Vor einer Einstufung des Weißpigments soll ein Arbeitskreis zunächst wichtige Fragen und mögliche Auswirkungen klären. Doch die Kommission macht weiter Druck.

Am 8. März 2018 haben die im europäischen   Experten-Gremium CARACAL   (Competent Authorities for REACH and   CLP) versammelten Behördenvertreter   ein weiteres Mal über den Einstufungsvorschlag   für Titandioxid diskutiert. Auf   Vorschlag Großbritanniens beschlossen   sie, eine Arbeitsgruppe zur Klärung der   offenen Fragen einzusetzen. Bis dahin soll   der Einstufungsprozess zunächst nicht   weiterverfolgt werden. Deutschland hatte   diesen Vorschlag bereits im Vorfeld   ausdrücklich unterstützt und damit nicht   unerheblich zur Meinungsbildung im   Gremium beigetragen.  

GRUPPE SOLL   NUR EINMAL TAGEN
  
Ungeachtet des Umfangs und der Komplexität   der sich aufdrängenden Fragen (siehe   Kasten) plant die Europäische Kommission   zunächst nur ein einziges Treffen dieser   Arbeitsgruppe in der zweiten Aprilhälfte.   Die Kommission hat dazu erklärt, sie wolle   die zu diskutierenden Fragen begrenzen:   So möchte sie weder eine Diskussion über   die Empfehlung des Ausschusses für   Risikobewertung (RAC) noch über die   sozio-ökonomischen Auswirkungen einer   Einstufung oder die Präjudizwirkung für   andere granuläre, biobeständige Stäube   (englisch PSLTs).   Dagegen haben eine Reihe von Mitgliedstaaten,   darunter Großbritannien,   Spanien, Italien und Deutschland, deutlich   gemacht, dass diese Themen sehr wohl   besprochen werden sollten. Wir erwarten   intensive Gespräche zur Klärung der   Aufgaben der Arbeitsgruppe und deren   Zusammensetzung in den nächsten   Wochen. 

VORSCHLAG   SCHON ENDE JUNI?
  
Überraschend hat die Kommission   angekündigt, bereits in der nächsten   CARACAL-Sitzung Ende Juni 2018 einen   Entscheidungsvorschlag für die Einstufung   von Titandioxid vorzulegen. Einige   Mitgliedstaaten, darunter Deutschland,   haben offen in Zweifel gezogen, ob bis   dahin bereits Ergebnisse der Arbeitsgruppe   vorliegen werden. Sie haben sich   daher dafür ausgesprochen, Titandioxid   nicht in die nächste Änderungs-Verordnung   aufzunehmen. Hier kündigt sich ein Machtkampf zwischen den Mitgliedstaaten   und der Kommission an.  

DISKUSSION   IN BREITE UND TIEFE
  
Der VdL wird sich gemeinsam mit VCI,   VdMi und BDI dafür einsetzen, dass die   Arbeitsgruppe die insbesondere auch von   unserer Industrie aufgeworfenen Fragen ergebnisoffen und in der notwendigen   Breite und Tiefe diskutieren kann. Ob dies   abschließend in lediglich einem Treffen   möglich ist, darf bezweifelt werden. So erfordert bereits die Frage nach der   Anwendbarkeit der CLP-Verordnung auf    Stäube eine juristische Stellungnahme, die   – weil es sich hier um einen Präzedenzfall   handelt – eine gewisse Zeit benötigt. Der   VdL hatte im Herbst 2017 bereits eine unabhängige juristische Analyse präsentiert,   wonach erhebliche rechtliche   Bedenken gegen einen Einstufungsvorschlag   bestehen.   Auch die Analyse der sozio-ökonomischen Fakten ist komplex, wie die Arbeit   an dem im Dezember 2017 veröffentlichten   Bericht des Brüsseler Beratungs-   Kein Grenzwert   10 mg/m3   4–6 mg/m3   < 3 mg/m3   Fast alle Staaten in Europa   haben Staubgrenzwerte   am Arbeitsplatz   unternehmens RPA gezeigt hat. Der   Bericht zeigt zwar auf, welche Branchen   aufgrund welcher Rechtsfolgen von einer   Einstufung betroffen wären. Allerdings   liefert der Bericht in Bezug auf die   tatsächlichen Kosten nur eine erste,   lückenhafte Abschätzung. Der VdL hatte   die Kommission deshalb schon im vergangenen   Jahr dazu aufgefordert, eine   umfassende Gesetzesfolgenabschätzung   durchzuführen, bevor ein Vorschlag auf   den Weg gebracht wird.  

ES BLEIBT BEIM ZIEL
  
Es bleibt das vorrangiges Ziel der deutschen Industrie, eine Einstufung von Titandioxid zu verhindern, da es keine wissenschaftliche Grundlage für eine Einstufung gibt und diese dramatische Folgen für Wirtschaft und Verbraucher hätte. Zudem setzen wir uns gemeinsam mit unseren Partnerverbänden dafür ein,   dass die Kriterien für eine CLP-Einstufung mittelfristig geändert werden, damit ähnliche Versuche in Zukunft von vornherein gestoppt werden.

Einen Kommentar zu diesem Thema finden Sie auch in unserem aktuellen Lack im Gespräch.