Umwelt und Sicherheit

Keine Einigung im Fall Titandioxid

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Nächste Runde im Streit um das Weißpigment Titandioxid: Am 12. und 13. Juni diskutierte  die EU-Kommission mit Vertretern der Mitgliedstaaten über den Vorschlag zur Einstufung von Titandioxid als „vermutlich krebserzeugend“. Zuvor hatte die Kommission einen Arbeitsvorschlag vorgelegt, wonach die Einstufung auf pulverförmige „Gemische“ beschränkt sein soll, die ein Prozent oder mehr titandioxid-haltige Partikel mit einem Durchmesser unter 10 µm enthalten. Damit wären flüssige Farben, Lacke und Druckfarben von einer Kennzeichnung ausgenommen, Pulverlacke jedoch betroffen. Unklar wären dann außerdem noch die Folgewirkungen der begrenzten Einstufung zum Beispiel im Abfallbereich.

Eine solche Regelung ist für den Verband der Lack- und Druckfarbenindustrie nicht ausreichend. Der VdL setzt sich deshalb gemeinsam mit dem europäischen Lack- und Farbenverband CEPE und den europäischen Schwesterverbänden weiterhin konsequent dafür ein, eine Einstufung zu verhindern.

Die Diskussionen der letzten Tage haben gezeigt, dass die Argumente der Industrie zunehmend Gehör finden: In dem Expertengremium CARACAL sprachen sich Behördenvertreter aus 12 Mitgliedstaaten (u.a. aus Deutschland) gegen eine schnelle Einstufung und für weitere Expertenrunden aus. Lediglich vier Vertreter  unterstützten den Einstufungsvorschlag.

Ein ähnliches Bild gab es nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung des REACH-Regelungsausschusses, der einer Einstufung zustimmen muss: Obwohl noch kein offizieller Vorschlag der Kommission präsentiert wurde, hat der deutsche Vertreter erklärt, dass Deutschland einer Einstufung nicht zustimmen werden. Dem Vernehmen nach hat sich circa die Hälfte der teilnehmenden Mitgliedstaaten für weitere Diskussionen auf Expertenebene ausgesprochen. Damit sind die Aussichten gesunken, dass der Vorschlag die erforderliche Mehrheit findet.

Die Kommission will jetzt prüfen, ob sie die Diskussion zurück auf die Expertenebene (CARACAL) verlagert oder dem REACH-Regelungsausschuss einen offiziellen Vorschlag zur Verabschiedung vorlegt. Im letzten Fall wäre zunächst eine kommissionsinterne Abstimmung notwendig. Eine endgültige Entscheidung könnte dann Ende September erfolgen.