Umwelt und Sicherheit

Die Lack- und Druckfarbenindustrie legt im Rahmen des verantwortlichen Handelns großen Wert auf sichere und umweltgerechte Produktion und Handhabung ihrer Produkte. Deshalb haben Arbeitssicherheit und Umweltschutz einen hohen Stellenwert in den Betrieben. Unter der Rubrik Umwelt und Sicherheit sind die für die Herstellung, Kennzeichnung und Handhabung von Lacken und Druckfarben wichtigen Gesetze, Verordnungen und technischen Regelwerke des Umwelt- und Arbeitsschutzes zusammengefasst.

Nächste Runde im Streit um das Weißpigment Titandioxid: Am 12. und 13. Juni diskutierte  die EU-Kommission mit Vertretern der Mitgliedstaaten über den Vorschlag zur Einstufung von Titandioxid als „vermutlich krebserzeugend“. Zuvor hatte die Kommission einen Arbeitsvorschlag vorgelegt, wonach die Einstufung auf pulverförmige „Gemische“ beschränkt sein soll, die ein Prozent oder mehr titandioxid-haltige Partikel mit einem Durchmesser unter 10 µm enthalten. Damit wären flüssige Farben, Lacke und Druckfarben von einer Kennzeichnung ausgenommen, Pulverlacke jedoch betroffen. Unklar wären dann außerdem noch die Folgewirkungen der begrenzten Einstufung zum Beispiel im Abfallbereich.

Eine solche Regelung ist für den Verband der Lack- und Druckfarbenindustrie nicht ausreichend. Der VdL setzt sich deshalb gemeinsam mit dem europäischen Lack- und Farbenverband CEPE und den europäischen Schwesterverbänden weiterhin konsequent dafür ein, eine Einstufung zu verhindern.

Die Diskussionen der letzten Tage haben gezeigt, dass die Argumente der Industrie zunehmend Gehör finden: In dem Expertengremium CARACAL sprachen sich Behördenvertreter aus 12 Mitgliedstaaten (u.a. aus Deutschland) gegen eine schnelle Einstufung und für weitere Expertenrunden aus. Lediglich vier Vertreter  unterstützten den Einstufungsvorschlag.

Ein ähnliches Bild gab es nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung des REACH-Regelungsausschusses, der einer Einstufung zustimmen muss: Obwohl noch kein offizieller Vorschlag der Kommission präsentiert wurde, hat der deutsche Vertreter erklärt, dass Deutschland einer Einstufung nicht zustimmen werden. Dem Vernehmen nach hat sich circa die Hälfte der teilnehmenden Mitgliedstaaten für weitere Diskussionen auf Expertenebene ausgesprochen. Damit sind die Aussichten gesunken, dass der Vorschlag die erforderliche Mehrheit findet.

Die Kommission will jetzt prüfen, ob sie die Diskussion zurück auf die Expertenebene (CARACAL) verlagert oder dem REACH-Regelungsausschuss einen offiziellen Vorschlag zur Verabschiedung vorlegt. Im letzten Fall wäre zunächst eine kommissionsinterne Abstimmung notwendig. Eine endgültige Entscheidung könnte dann Ende September erfolgen....

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Überraschung im CARACAL-Gremium: Vor einer Einstufung des Weißpigments soll ein Arbeitskreis zunächst wichtige Fragen und mögliche Auswirkungen klären. Doch die Kommission macht weiter Druck.

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Frankreich hat bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA eine harmonisierte Einstufung von Titandioxid als wahrscheinlich kanzerogen (Kategorie 1B) vorgeschlagen. Der Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC) der ECHA hat im Juni 2017 hingegen eine Einstufung als Krebsverdachtsstoff (Kategorie 2) empfohlen. Der VdL wehrt sich gegen eine Stigmatisierung und Einstufung des für die Lack- und Druckfarbenindustrie so wichtigen Weißpigments.

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Der VdL hat jüngst eine Kundeninformation zum Vorschlag einer Beschränkung von Diisocyanaten für Beschichtungen und Druckfarben unter REACH ins Deutsche übersetzt, die im Original im Mai 2017 durch die CEPE Task Force Diisocyanate erstellt wurde.

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Die französische Agentur für Nahrungssicherheit, Umwelt und Arbeitsschutz (ANSES) hat bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) den Antrag gestellt, den Rohstoff Titandioxid zukünftig als kanzerogen einzustufen. Titandioxid ist das mit Abstand wichtigste Weißpigment für Lacke, Farben und Druckfarben.

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Der VdL sieht derzeit keine Rechtsgrundlage für eine Neu-Einstufung in Wassergefährdungsklassen: Der Vorschlag zur Einstufung spezieller Azofarbstoffe und -verbindungen als stark wassergefährdend ist wissenschaftlich nicht gerechtfertigt.

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Nach siebenjährigen Verhandlungen wurde jetzt die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, kurz AwSV, im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit werden ab 1. August 2017 die bisher gültigen Länderregelungen durch eine bundeseinheitliche Verordnung abgelöst.

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