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Titandioxid

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Entscheidung rückt immer näher
 
Die Europäische Kommission treibt das Verfahren zur Einstufung von Titandioxid trotz Kritik aus Deutschland und anderen Mitgliedstaaten weiter voran.

Die EU hat den nächsten Schritt hin zu einer Einstufung von Titandioxid als Gefahrstoff getan und am 23. November die kommissionsinterne Abstimmung gestartet. Im Anschluss daran werden die internationalen Handelspartner informiert. Während 60 Tagen haben die WTO-Mitglieder dann Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Danach könnte der federführende REACH-Regelungsausschuss am 14./15. Februar endgültig entscheiden.

Inhaltlich hat die Kommission einige Änderungen vorgenommen: Positiv ist, dass die Kommission erkannt hat, dass eine Einstufung und Kennzeichnung von sämtlichen titandioxidhaltigen Gemischen – also auch Farben, Lacken und Druckfarben – als „vermutlich krebserzeugend durch Einatmen“ weder sinnvoll noch gerechtfertigt ist. Leider inkonsequent: So ist der Vorschlag für eine Einstufung zwar auf Titandioxid in Pulverform beschränkt, allerdings sollen zusätzlich pulverförmige, titandioxidhaltige Gemische eingestuft werden. Das würde z.B. Pulverlacke treffen, obwohl auch hier das Titandioxid fest in der Bindemittelmatrix gebunden ist und als solches gar nicht eingeatmet werden kann. Neu ist der Vorschlag für Warnhinweise auf der Verpackung von flüssigen und festen Gemischen: Danach soll z.B. der Hinweis aufgedruckt werden: „Achtung! Beim Sprühen können sich gefährliche Tröpfchen bilden“ – und zwar unabhängig, ob das Produkt überhaupt zum Sprühen geeignet ist. Bei festen Gemischen, z.B. Pulverlacken oder Tuschkästen, soll der Aufdruck erfolgen „Achtung! Bei der Verwendung kann gefährlicher Staub entstehen“. Diese Vorschläge widersprechen nicht nur der bei der Einstufung vorgenommenen Beschränkung auf pulverförmige Stoff e, sie sind auch offensichtlich unverhältnismäßig: So sind beispielsweise über 99% der Farben und Lacke gar nicht für Sprühanwendungen geeignet.

Die befürchteten negativen Auswirkungen einer Einstufung auf den Abfallbereich versucht die Kommission durch eine Leitlinie oder im Rahmen einer Änderung der Abfallrahmenrichtlinie zu vermeiden. Danach soll nur pulverförmiger Abfall „mit einem Anteil von 1% oder mehr titandioxidhaltigen Partikeln mit einem Durchmesser ≤ 10 μm“ als „Sondermüll“ gelten. Dabei übersieht die Kommission allerdings, dass die Regelung im Abfallbereich praktisch nicht umsetzbar ist, weil es überhaupt keine entsprechenden Messmethoden gibt. Im Übrigen wäre eine Leitlinie rechtlich unverbindlich mit der Folge, dass ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen in der EU droht. Eine Änderung der Abfallrahmenrichtlinie hingegen dauert gewöhnlich Jahre, müsste allerdings vor einer Einstufung bereits erfolgen.

Nach wie vor ignorieren die federführenden General Direktionen Umwelt und Industrie, dass es sich nicht um ein Stoff, sondern um ein Staub-Thema handelt, das im Rahmen des Arbeitsschutzes behandelt werden sollte. Vor diesem Hintergrund ist es zu begrüßen, dass die General Direktion Arbeit damit begonnen hat zu prüfen, für welche Stoff e ein europäisch einheitlicher Arbeitsplatzgrenzwert geschaffen werden sollte. In der Vorschlagsliste mit prioritären Stoff en findet sich unter anderem Titandioxid. 

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